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EWR – »Ein Wenig Retour«

von Strichli

Sonntag, 6. Dezember 1992: «Die Vorlage des Bundes über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wird im Fakultativen Referendum von Volk und Ständen abgelehnt. Bei einer Stimmbeteiligung von 78.73% schickten 50.3% der Eidgenossen und 14 4/2 der Stände den Bundesbeschluss bachab.» Die Schweiz ist seit diesem Datum das einzige EFTA-Land, welchs nicht dem EWR zugehört. Nach zwanzig Jahren der »Bilateralen Verhandlungen« scheint es einigen Exponenten klar zu werden, dass die EU mit unserem Land nicht mehr weiter verhandeln will – warum eigentlich nicht?

Das Gefüge der EU mit den Ländern, welche mit Verträgen untergeordneter und partiell gebildeter Institutionen an diese gebunden sind, ist dermassen unübersichtlich und kompliziert, dass die Schweiz für die EU geradezu ein Glücksfall darstellen müsste. Die Verhandlungen – »Bilaterale I« und »Bilaterale II« waren zwar nicht immer »sugus« für uns Schweizer, aber sie waren erfolgreich. Die Schweiz hat ihre Verschuldung abgebaut, alle anderen um uns herum gaben stets mehr aus, als sie einnehmen konnten oder wollten; unsere Wirtschaft entwickelte sich auch zu Zeiten der Finanzkrise positiv und nachhaltig.

Eine Neu-Inszinierung der EWR-Beitrittsfrage, auch unter dem Versprechen, dass der EWR nicht der »Warteraum der EU« sein, und sogar das EU-Beitrittsgesuch zurückgezogen werden soll, fundiert wahrscheinlich nicht nur auf der Angst, die EU werde alle künftigen Verhandlungen mit uns Eidgenossen ausschlagen, sondern vielleicht auch darauf, dass einige Politiker fürchten, ihre politische Karriere als freie Schweizer beenden zu müssen.

 

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